§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
- Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über den Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen KeeperUnity GmbH, Christian Dieter Lasch, Lindemannstraße 46, 40237 Düsseldorf, support@keeperunity.com (nachfolgend „Anbieter“) und den Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Teilnehmer“).
- Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern gem. § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern gem. § 14 BGB.
- Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
- Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
- Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Anbieter der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Leistungsumfang
- Der Online-Shop bietet den Kunden folgende Produktgruppen an:
- E-Books zum Download als PDF
- Coaching-Videos als Stream auf YouTube
- Coach the Coach: Coaching-Workshops in Präsenz; Online-Seminare und Personal Coaching/Mentoring. Die Online-Seminare werden über Zoom durchgeführt.
- Events
- Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Inhalte und den Leistungsumfang des Online-Shops jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken. Dies umfasst auch die Änderung der verfügbaren Produktgruppen und die Anpassung der Nutzungsbedingungen.
- Der Anbieter ist bemüht, die Inhalte und Links stets aktuell und zugänglich zu halten. Bei technischen Problemen oder Änderungen der Plattformen, auf denen die Inhalte bereitgestellt werden, kann es zu Einschränkungen oder Verzögerungen im Zugriff auf die erworbenen Inhalte kommen. Der Anbieter haftet nicht für solche technischen Schwierigkeiten oder Änderungen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen.
- Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten und PDF-Dateien sorgfältig zu verwahren und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Bei Verlust oder unbefugtem Zugriff kann der Anbieter nicht für entstandene Schäden oder den Missbrauch der Inhalte haftbar gemacht werden.
§ 3 Kundenkonto
- Für den Erwerb und den Download digitaler Produkte muss der Kunde ein einfaches Kundenkonto kostenlos anlegen. Dazu gibt er seinen Namen, seine Adresse und seine E-Mail-Adresse in das Anmelde-/Bestellformular ein, bestimmt ein frei wählbares Passwort und akzeptiert diese AGB. Weitere Daten können nach Erstellung des Kundenkontos über die persönliche Profilseite angegeben werden. Jeder Kunde darf sich nur einmal registrieren. Voraussetzung für die Eröffnung eines Kundenkontos ist die Volljährigkeit des Kunden.
- Nach Absenden des ausgefüllten Anmelde-/Bestellformulars erhält der Kunde eine automatisch generierte E-Mail, die mit einem Hyperlink versehen ist, über den er sich authentifizieren kann.
- Der Kunde ist verpflichtet, ein ausreichend sicheres Passwort zu wählen und dieses geheim zu halten. Sobald der Kunde davon Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen müssen, dass sein Passwort einer dritten Person zugänglich ist, muss er das Passwort unverzüglich ändern.
§ 4 Vertragsschluss
- Die Präsentation und Bewerbung im Online-Shop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
- Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere E-Books, verschieden Coachings und Events auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines Hakens neben dem Satz „Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
- Der Anbieter stellt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangs-/Bestellbestätigung im Kundenkonto bereit, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangs-/Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Rechnung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung/Rechnung, Link zu den AGB und Link zur Datenschutzerklärung) dem Kunden vom Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
- Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 5 Lieferung, Warenverfügbarkeit
- Sofern im Online-Shop keine Lieferzeit angegeben ist, steht das digitale Produkt, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt, unmittelbar zum Download bereit.
- Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Online-Lieferung möglich, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
- Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
§ 6 Preise, Bereitstellung zum Download
- Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich als Endpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Beim Kauf von digitalen Waren stellt der Anbieter dem Kunden die Ware per Download über sein Kundenkonto zur Verfügung.
§ 7 Zahlungsmodalitäten
- Der Kunde kann die Zahlung über die Zahlungsdienstleister Stripe und PayPal vornehmen. Diese Zahlungsdienstleister sind in den WooCommerce-Prozess des Online-Shops integriert und ermöglichen eine sichere und schnelle Zahlungsabwicklung. Weitere gängige Zahlungsarten wie Lastschrifteinzug, Kreditkarte oder auf Rechnung sind über die o. a. Zahlungsanbieter verfügbar.
- Der Kunde kann die in seinem Kundenkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern. Die Änderung der Zahlungsart erfolgt über die Benutzeroberfläche des Online-Shops und wird durch die entsprechenden Einstellungen bei Stripe und PayPal unterstützt.
- Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wenn er die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat, und Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, wenn er die Bestellung als Unternehmer abgegeben hat.
- Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug zusätzliche Kosten und Gebühren geltend zu machen, die durch die Zahlungsdienstleister Stripe und PayPal entstehen können.
- Der Kunde ist verpflichtet, sicherzustellen, dass die von ihm gewählte Zahlungsart über Stripe oder PayPal ordnungsgemäß funktioniert und ausreichend gedeckt ist. Bei Problemen oder Rücklastschriften durch die Zahlungsdienstleister Stripe oder PayPal haftet der Kunde für entstehende Kosten und Schäden.
- Die Rechnungen werden durch den externen Zahlungsdienstleister easybill durchgeführt und an den Kunden geschickt. Der Kunde ist verpflichtet, sicherzustellen, dass die Rechnungsstellung über easybill ordnungsgemäß funktioniert und die Rechnungen fristgerecht beglichen werden.
- Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei wiederholten Problemen mit der Zahlungsabwicklung über Stripe oder PayPal die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden zu beenden oder alternative Zahlungsmethoden anzubieten.
§ 8 Nutzungsrecht
- Der Kunde erwirbt an digitalen Inhalten kein Eigentum, sondern ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, die angebotenen digitalen Inhalte zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu verwenden.
- Der Kunde ist berechtigt, die erworbenen digitalen Inhalte einmalig herunterzuladen, sie ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu nutzen und auf eigene Endgeräte zu kopieren. Es ist dem Kunden nicht gestattet, digitale Inhalte inhaltlich oder redaktionell zu verändern, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
- Die Möglichkeit zum erneuten Download digitaler Inhalte durch den Anbieter erfolgt freiwillig. Der Anbieter ist berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder ganz einzustellen. Darüber hinaus ist der Anbieter bei Vorliegen eines wichtigen Grundes berechtigt, einzelne digitale Inhalte aus dem Kundenkonto zu löschen. Dies ist beispielsweise im Fall von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen gegeben. Von der Möglichkeit der Löschung ausgenommen sind digitale Inhalte, die bereits auf einen eigenen Speicherort des Kunden heruntergeladen worden sind.
- Die Einräumung der Nutzungsrechte an digitalen Inhalten erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises.
§ 9 Sachmängelgewährleistung, Garantie, Updates
- Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere gemäß den §§ 327d ff. BGB.
- Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
- Dem Kunden werden erforderliche Aktualisierungen (insbesondere funktionserhaltende Updates und Sicherheitsupdates) vom Anbieter oder vom Hersteller gemäß § 327f I 3 Nr. 2 BGB zur Verfügung der gestellt. Der Anbieter wird den Kunden über die Bereitstellung informieren. Kunden sind verpflichtete, Updates zu installieren, die die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Ware betreffen.
§ 10 Rücktritt und Erstattung bei Coaching-Workshops, Online-Seminaren, Personal Coaching/Mentoring und Events
- Der Kunde kann bis zu 30 Tage vor dem Workshop-, Seminar-, Coaching-, Mentoring- oder Event-Termin von seiner Teilnahme zurücktreten. In diesem Fall wird eine Erstattung von 50% des gezahlten Betrages vorgenommen. Bei einem Rücktritt weniger als 30 Tage vor dem Termin erfolgt keine Erstattung.
- Rücktrittsanfragen müssen schriftlich an den Anbieter gerichtet werden und das Datum der Anfrage ist für die Rücktrittsfrist maßgeblich. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Rücktrittsanfragen zu prüfen und die Erstattung gemäß den oben genannten Fristen vorzunehmen.
- In besonderen Härtefällen kann der Anbieter aus Kulanz von den o. a. Regelungen abweichen und eine Einzelvereinbarung mit dem Kunden abschließen.
§ 11 Technische Voraussetzungen und Haftung für Online-Inhalte
- Der Kunde ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Zugriff auf die Online-Inhalte des Anbieters bereitzustellen. Dazu gehören insbesondere ein geeigneter Computer oder ein anderes Endgerät, eine stabile Internetverbindung, aktuelle Browser-Software sowie gegebenenfalls erforderliche Software oder Anwendungen wie beispielsweise den Zoom-Client für Online-Seminare.
- Der Anbieter übernimmt keine Haftung für technische Probleme, die auf Seiten des Kunden auftreten und den Zugriff auf die Online-Inhalte beeinträchtigen. Dies umfasst unter anderem, aber nicht ausschließlich, Probleme mit der Internetverbindung, der Hardware oder der Software des Kunden.
- Der Anbieter ist bemüht, die Online-Inhalte auf technisch einwandfreien Plattformen bereitzustellen. Für technische Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, wie zum Beispiel Serverausfälle, Wartungsarbeiten oder sonstige technische Probleme seitens der Drittanbieterplattformen (z.B. YouTube, Zoom), übernimmt der Anbieter keine Haftung.
- Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig geeignete Maßnahmen zur Datensicherung zu ergreifen, insbesondere vor der Installation neuer Software oder vor dem Öffnen von Dateien, die über den Online-Shop bereitgestellt werden.
- Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch die Nutzung der Online-Inhalte entstehen, sofern diese Schäden nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
- Im Falle von technischen Änderungen oder Updates, die erforderlich sind, um die Online-Inhalte weiterhin zugänglich zu machen, informiert der Anbieter den Kunden rechtzeitig und stellt gegebenenfalls Anleitungen oder Unterstützung zur Verfügung. Der Kunde ist verpflichtet, diese Änderungen oder Updates zu akzeptieren und umzusetzen, um den Zugang zu den Online-Inhalten weiterhin sicherzustellen. Sollten technische Änderungen oder Updates zusätzliche Kosten oder technische Anpassungen seitens des Kunden erfordern, trägt der Kunde diese Kosten und ist selbst für die Durchführung der erforderlichen Anpassungen verantwortlich. Der Anbieter haftet nicht für eventuelle Verzögerungen oder Schwierigkeiten, die durch die Nichtumsetzung der technischen Änderungen oder Updates durch den Kunden entstehen.
§ 12 Haftung
- Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
- Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
- Die Einschränkungen der Absätze (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
- Die sich aus den Absätzen (1) und (2) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
- Im Falle von Verletzungen oder Erkrankungen des Kunden vor Ort haftet der Anbieter nur für denjenigen Schaden, der auch bei ordnungsgemäßer und angemessener Vorsorge durch den Kunden entstanden wäre. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter vorab schriftlich zu informieren, wenn er krank oder verletzt ist und eine Teilnahme am Coaching-Workshop, Online-Seminar, Personal Coaching oder Event beeinträchtigt sein könnte. Im Fall von minderjährigen Kunden bzw. Teilnehmern sind die sorgeberechtigten Eltern entsprechend verpflichtet.
- Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung der erworbenen Dienstleistungen oder durch eigene Fahrlässigkeit des Kunden entstehen. Der Kunde ist verpflichtet, die Anweisungen des Anbieters und der Trainer zu befolgen und sich im Rahmen der Veranstaltungen angemessen zu verhalten.
§ 13 Anfertigung und Verwendung von Bild- und Videoaufnahmen
- Der Teilnehmer willigt mit der Anmeldung zu Events/Veranstaltungen und Coaching-/Mentoringangeboten (z.B. Torwart-Tag/Camp als Tagesveranstaltung, Personal Coaching, Mentoring/Training oder Trainer-Workshop) ein, dass der Anbieter während der Veranstaltung Bild- und Videoaufnahmen von den Teilnehmern anfertigt. Diese Aufnahmen können sowohl in Gruppen als auch in Einzelaufnahmen erfolgen.
- Der Teilnehmer stimmt der unentgeltlichen Verwendung der angefertigten Bild- und Videoaufnahmen durch den Anbieter zu. Diese Zustimmung umfasst die Verwendung der Aufnahmen für PR-Zwecke, insbesondere die Veröffentlichung auf der Webseite des Anbieters, in sozialen Netzwerken, in Druckerzeugnissen (z.B. Flyer, Broschüren) sowie in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
- Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass die Aufnahmen ohne zeitliche, örtliche und inhaltliche Einschränkung verwendet werden dürfen. Dies umfasst auch eine etwaige Bearbeitung der Aufnahmen, soweit diese nicht entstellend oder verfälschend erfolgt.
- Der Teilnehmer hat jederzeit das Recht, die Einwilligung zur Verwendung der Bild- und Videoaufnahmen mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Widerruf ist schriftlich an den Anbieter zu richten. Im Falle eines Widerrufs wird der Anbieter die betreffenden Aufnahmen nicht weiterverwenden und, soweit möglich, bereits veröffentlichte Aufnahmen entfernen.
- Der Anbieter verpflichtet sich, die Persönlichkeitsrechte der Teilnehmer zu wahren und die Aufnahmen in einem angemessenen und respektvollen Rahmen zu verwenden. Die Aufnahmen dürfen nicht für kommerzielle Zwecke oder in einer Weise verwendet werden, die die Würde oder das Ansehen des Teilnehmers beeinträchtigen könnte.
- Mit der Anmeldung zu den Veranstaltungen bestätigt der Teilnehmer, dass er über die vorstehenden Regelungen informiert wurde und diesen zustimmt.
- Sofern der Teilnehmer minderjährig ist, gelten alle in diesem § 13 genannten Regelungen entsprechend für dessen gesetzliche Vertreter.
§ 14 Datenschutz
Detaillierte Informationen zum Datenschutz, insbesondere zum Umfang der Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren gesetzlichen Rechten, finden die Kunden in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter: https://keeperunity.com/datenschutz
§ 15 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, KeeperUnity GmbH, Christian Dieter Lasch, Lindemannstraße 46, 40237 Düsseldorf, support@keeperunity.com, Telefon: +49 (0)211 / 97170944 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie
a) ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
b) Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An KeeperUnity GmbH, Christian Dieter Lasch, Lindemannstraße 46, 40237 Düsseldorf, support@keeperunity.com:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 16 Europäische Streitbeilegung für Verbraucher
- Der Anbieter weist auf die Online-Streitbeilegung für Verbraucher gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO hin: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die die Kunden unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Hier kann man in die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus Online-Verträgen eintreten.
- Der Anbieter ist zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.
§ 17 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
- Wenn der Kunde Kaufmann ist und seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
- Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.